Die Mitteilung des noch bis vor wenigen Stunden amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler schlug denn doch ein wie eine Bombe. Was einige Insider schon seit einer Woche vermuteten wurde heute zur Gewissheit. Horst Köhler legt mit sofortiger Wirkung sein Amt nieder. Grund und Rechtfertigung seiner Handlung sehe er in der wie er sagte “ungerechtfertigten Kritik”...
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Unsere Parlamentarier scheinen im Glauben zu sein im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung zu handeln wenn sie über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan abstimmen. Angesichts der Kulturellen Katastrophe über deren Konsequenzen sich weite Teile von CDU/CSU, FDP und SPD nicht im klaren sind, stimmte...
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Gregor Gysi nutzte wieder einmal seine Redezeit die Kernprobleme der bürgerlichen Parteien, CDU/CSU, SPD, FDP und Die Grünen offen zu legen. Es ist eine Wohltat und Genugtuung Gysi bei seinen Ausführungen zu zu hören. Er bringt die Probleme der Bundesregierung auf den Punkt. Es sei jedem wärmstens ans Herz gelegt sich den YouTube Beitrag...
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Nach dem Fiasko des Tanklastzug Afghanistan Einsatzes und den Kommunikationspannen im Verteidigungsministerium, noch unter Franz Josef Jung, erlaubt sich Karl-Theodor zu Guttenberg immer mehr “großherzogliches sanktionistisches” Verhalten. Karl-Theodor zu Guttenberg entließ kürzlich den Bundeswehrgeneral Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand. Das bestätigte sein Ministerium. Es werde vermutet dass die Entlassung keine fachlichen stichhaltigen Hintergründe...
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So könnte die Regierungserklärung der EU oder Deutschland lauten nachdem Außenminister Zu Guttenberg In Kabul plötzlich in Erscheinung trat. Ein Blitzbesuch sei es eben den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dazu nutzte medienwirksam als Starker Mann auf zu tauchen. Er stellte denn auch angeblich „klare“ Worte an Karzai, der seinerseits im Gegenzug die Gelegenheit nutzte...
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Wie heute verlautete habe die Afghanische Wahlkommission die Stichwahl kurzerhand abgesagt und Karzai zum neuen Präsidenten erklärt. Viele westliche Regierungen gratulierten daraufhin Karzai zu seinem “Wahlsieg”, womöglich in der Hoffnung nun endlich eine demokratisch legitimierten Regierung vor sich zu haben. Die Alliierten Truppen sind seit 2001 in Afghanistan im Einsatz (ISAF). Unter der Führung...
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Wie heute der Afghanische Gegenkandidat Abdullah Abdullah verkündete wird dieser an der Stichwahl am 7 November nicht gegen Karsai antreten. Der Entschluss hierzu fiel ihm offenbar nicht leicht, denn als er dies im Laufe der heutigen Pressekonferenz verkündete musste er kurz stocken und griff nach einem Glas Wasser. Er führte weiter aus das es...
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Die ganze Angelegenheit in Afghanistan scheint immer mehr zu offenbaren dass hier gewaltige kulturelle Unterschiede wirken. Afghanistan ist ein Land dass durch seine Religion und Wirtschaft über Jahrhunderte geprägt wurde. Die Infrastruktur ist auf einem Niveau welche jedwede Aussicht auf Bildung demokratischer Strukturen sich augenblicklich in den Klüften der Gebirgsregion zerfließen lässt. Die Kultur...
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Nachdem der Uno-Vize-Sondergesandte für Afghanistan Peter Galbraight von seinem Vorgesetzten Ban Ki-moon gefeuert wurde wächst der Internationale Druck auf Karsai. Am 20. August hatte der amtierende Präsident Hamid Karzai, offenbar dank massiven Wahlbetrugs, die Wahlen für Gewonnen erklärt. Die Bitte der UN-Wahlkommission von einer vorläufigen Veröffentlichung dieses fragwürdigen Wahlergebnisses ab zu sehen beantwortete Hamid...
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Der stellvertretende UN-Gesandte für Afghanistan, Peter Galbraith, ist von Generalsekretär Ban Ki Moon entlassen worden. Galbraith wollte, dass die mehrheitlich vom Lager des Präsidenten Hamid Karzai verübten Manipulationen grundlegend untersucht werden. Damit akzeptieren UN und USA Wahlfälschungen am Hindukusch, die Washington im benachbarten Iran für inakzeptabel hält. Die Wahl am 17 September wurde massiv...
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Laut der EU-Beobachter in Afghanistan wurde jede vierte Stimme gefälscht. Obwohl dies allen offiziellen Stimmen in Kabul bekannt war wurde eine absolute Mehrheit für Präsident Hamid Karzai verkündet. Somit kam es zum offenen Streit zwischen den EU-Beobachtern und den sogenannten offiziellen Stellen in Afghanistan. Insgesamt wurden 1,1 Millionen gefälschte Stimmen für Karsai registriert und...
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Wie heute im DLF gemeldet wurde sind gestern in Afghanistan die militärischen Auseinandersetzungen wieder ein Stück in Richtung ganz normaler Krieg hin verschoben worden. Eine fingierte Straßensperre der Taliban ließen zwei volle Tanklastzüge die für die Bundeswehr im Kundus bestimmt waren in deren Hände fallen. Beide Fahrer wurden sofort ermordet und die etwa 50...
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Seit 1990 nimmt die Bundeswehr an Auslandseinsätzen teil. Es kamen bisher 74 Soldaten ums Leben (Stand Juni 2008). Etwa 4500 Soldaten sollen demnächst im KFOR Einsatz im Kosovo ihren Dienst tun. Das Verfassungsgerichtsurteil stellte 1994 fest dass lediglich ein Parlamentsvorbehalt für den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland besteht. Bundeswehr Einsätze scheinen in den...
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