Außenpolitik

Von Gert Flegelskamp,  Erstelldatum: 28.07.2010 Ein Aufreger der letzten Woche war die Veröffentlichung von ca. 91.000 geheimen Dokumenten über den Krieg in Afghanistan. Nicht wirklich geheim, sondern schon lange bekannt, wiegelt die Presse und die Politik ab. Dass das schon lange bekannt ist, glaube ich auch, stelle mir allerdings die Frage, wem das alles...
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Wie demokratisch ist unsere Gesellschaft, wenn hohe Regierungsbeamte der US-Administration die Veröffentlichung von Material wie wir sie in den letzten Monaten sehen konnten (z.B. das Bordvideo eines amerikanischen Kampfhubschraubers, der Jagd auf Zivilisten machte. http://www.nytimes.com/2010/04/06/world/middleeast/06baghdad.html?_r=1) lieber unter Verschluss gehalten sehen möchten. Dies unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Sicherheitsgefährdung für die sich im Einsatz befindlichen...
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Unsere Parlamentarier scheinen im Glauben zu sein im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung zu handeln wenn sie über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan abstimmen. Angesichts der Kulturellen Katastrophe über deren Konsequenzen sich weite Teile von CDU/CSU, FDP und SPD nicht im klaren sind, stimmte...
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Man höre und staune, wie gestern der griechische Ministerpräsident Papandreou berichtete sollen die Beschäftigten der öffentlichen Einrichtungen in Griechenland auf ihre diesjährige  Ostersonderboni verzichten. In Griechenland werde das vor zwei Jahren erkämpfte 14′te Monatsgehalt in drei Tranchen über das Jahr verteilt aus bezahlt. Ein Drittel um Ostern, ein Drittel zu den Ferien und ein...
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Sechs Monate nach der umstrittenen Wiederwahl des Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad ist es im Lande und der Hauptstadt Teheran nicht ruhiger geworden. Am letzten Montag sind erneut Protest gegen die Regierung aufgeflammt, nachdem eine staatliche Kundgebung zum „Tag des Studenten“ statt fand. Jedes Jahr am 7.12 werde dreier Studenten gedacht, die 1953 bei antiamerikanischen Protesten...
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China empfing Obama am 16.11. in Shanghai einer der größten Metropole Chinas in der im kommenden Jahr die Weltausstellung statt finden wird. Er traf dort im Museum für Wissenschaft und Technik auf etwa 500 Studenten die er nach einer Ansprache zum offenen Dialog einlud. Das wohl Hand verlesene Publikum hatte Schwierigkeiten der Spontanität zu...
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Bhopal, Indien 2 Dezember 1984 Neuer Amnesty-Bericht zu Bhopal Dafür, dass Armut zugleich Ursache und Folge von Menschenrechtsverletzungen sein kann, ist Bhopal zu einem Symbol geworden. Die Situation im Jahr 25 nach dem Gasunglück beschreibt ein neuer Bericht von Amnesty International. lesen sie weiter hier. Aktionen: Möchten Sie an der Online-Petition für die Opfer...
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So könnte die Regierungserklärung der EU oder Deutschland lauten nachdem Außenminister Zu Guttenberg In Kabul plötzlich in Erscheinung trat. Ein Blitzbesuch sei es eben den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dazu nutzte medienwirksam als Starker Mann auf zu tauchen. Er stellte denn auch angeblich „klare“ Worte an Karzai, der seinerseits im Gegenzug die Gelegenheit nutzte...
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Wie heute verlautete habe die Afghanische Wahlkommission die Stichwahl kurzerhand abgesagt und Karzai zum neuen Präsidenten erklärt. Viele westliche Regierungen gratulierten daraufhin Karzai zu seinem “Wahlsieg”, womöglich in der Hoffnung nun endlich eine demokratisch legitimierten Regierung vor sich zu haben. Die Alliierten Truppen sind seit 2001 in Afghanistan im Einsatz (ISAF). Unter der Führung...
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Wie heute der Afghanische Gegenkandidat Abdullah Abdullah verkündete wird dieser an der Stichwahl am 7 November nicht gegen Karsai antreten. Der Entschluss hierzu fiel ihm offenbar nicht leicht, denn als er dies im Laufe der heutigen Pressekonferenz verkündete musste er kurz stocken und griff nach einem Glas Wasser. Er führte weiter aus das es...
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Die ganze Angelegenheit in Afghanistan scheint immer mehr zu offenbaren dass hier gewaltige kulturelle Unterschiede wirken. Afghanistan ist ein Land dass durch seine Religion und Wirtschaft über Jahrhunderte geprägt wurde. Die Infrastruktur ist auf einem Niveau welche jedwede Aussicht auf Bildung demokratischer Strukturen sich augenblicklich in den Klüften der Gebirgsregion zerfließen lässt. Die Kultur...
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Nachdem der Uno-Vize-Sondergesandte für Afghanistan Peter Galbraight von seinem Vorgesetzten Ban Ki-moon gefeuert wurde wächst der Internationale Druck auf Karsai. Am 20. August hatte der amtierende Präsident Hamid Karzai, offenbar dank massiven Wahlbetrugs, die Wahlen für Gewonnen erklärt.  Die Bitte der UN-Wahlkommission von einer vorläufigen Veröffentlichung dieses fragwürdigen Wahlergebnisses ab zu sehen beantwortete Hamid...
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Der stellvertretende UN-Gesandte für Afghanistan, Peter Galbraith, ist von Generalsekretär Ban Ki Moon entlassen worden. Galbraith wollte, dass die mehrheitlich vom Lager des Präsidenten Hamid Karzai verübten Manipulationen grundlegend untersucht werden. Damit akzeptieren UN und USA Wahlfälschungen am Hindukusch, die Washington im benachbarten Iran für inakzeptabel hält. Die Wahl am 17 September wurde massiv...
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Laut der EU-Beobachter in Afghanistan wurde jede vierte Stimme gefälscht. Obwohl dies allen offiziellen Stimmen in Kabul bekannt war wurde eine absolute Mehrheit für Präsident Hamid Karzai verkündet. Somit kam es zum offenen Streit zwischen den EU-Beobachtern und den sogenannten offiziellen Stellen in Afghanistan. Insgesamt wurden 1,1 Millionen gefälschte Stimmen für Karsai registriert und...
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