Allgemeines

Zahlreiche Größen aus Politik und Showgeschäft kommen zur Festspielpremiere, die Regenbogenpresse spricht von den Hügel-Promis. Auch Angela Merkel ließ sich die Eröffnungsveranstaltung nicht entgehen, für deren Karten mittlerweile ein Vermögen gezahlt werden müsse. Die Wagner-Festspiele 2010 sind somit eröffnet. Die Festspielleiterinnen Katharina Wagner (32) und Eva Wagner-Pasquier (65) begrüßten neben der Kanzlerin und Wirtschaftsgrößen...
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Scheinbar gibt es immer noch politische Kräfte die an einer Rundfunkgebühren-Zwangsabgabe fest halten. So soll ab 2012 die Rundfunkgebühr nicht mehr nach gemeldeten Rundfunkgebühr, sondern nach Haushalt erhoben werden. leistungs- unabhängige Zwangsabgabe pro Haushalt Die findigen Politiker angeführt von den Regierungschefs der Länder hatten auf einer Sitzung der Rundfunkkommission in Berlin sich für Rundfunkgebühren...
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Wie heute der DLF vermeldete haben sich heute die  Regierungschefs der Länder auf einer Sitzung der Rundfunkkommission in Berlin für Rundfunkgebühren pro Haushalt anstelle pro Gerät entschieden. Hierbei schlage zu Buche dass fortan (ca ab 2018) alle Bürger die einen Haushalt führen eine Rundfunkgebühr in Höhe von 17,98 Euro zahlen müssten. Dies ist eine...
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Die Mitteilung des noch bis vor wenigen Stunden amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler schlug denn doch ein wie eine Bombe. Was einige Insider schon seit einer Woche vermuteten wurde heute zur Gewissheit. Horst Köhler legt mit sofortiger Wirkung sein Amt nieder. Grund und Rechtfertigung seiner Handlung sehe er in der wie er sagte “ungerechtfertigten Kritik”...
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“Der Antrag einer Einstweiligen Anordnung wird abgelehnt” so heißt es nüchtern in der Entschließung vom 7 Mai 2010 in Karlsruhe. Am Freitag stimmte das Parlament mit einer nur 65% igen Mehrheit für das Gesetz zur Nothilfe für Griechenland. Mit 392 Ja Stimmen und 211 Gegenstimmen (die 139 Enthaltungen können wie Nein Stimmen gewertet werden)...
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Die FDP tagte gestern in Köln und verabschiedete mit großer Mehrheit das neue Steuersenkungsprogramm. Mit der Mehrheit seien aber nicht die Bürger gemeint sondern die einigen hundert Teilnehmer des Parteitages. Die FDP komme nach jüngsten Prognosen für die Landtagswahl in NRW nur noch auf 5,1%, Tendenz fallend. Letztes Jahr vor der Bundestagswahl wollte man...
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Das vorliegende Buch von Werner Rügemer gibt eine Übersicht des sich zur Zeit in Deutschland abzeichnenden Entwicklung auf dem Gebiet des Arbeitsrechtes. Hierbei kommen verschiedene Autoren zu Wort die Ihre Themen aus Sicht ihres Spezialgebietes beleuchten. Zum Themenkomplex vertragsloser Arbeit und dem Arbeitsrecht in der globalisierenden Wirtschaft tragen Wolfgang Däubler,Thomas Münch, Rolf Geffken und...
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Die Redaktion der AEP erhielt heute eine Zuschrift des Petitionsausschusses der Landes Baden-Württemberg. Die Petition wurde am 1.1.2010 beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin ein gereicht, um den immer mehr um sich greifenden “Gebührenterror” der GEZ über eine klare Gesetzesänderung Einhalt zu gebieten. Die Antworten und den Schriftwechsel lesen Sie anonymisiert weiter unten,...
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Das Buch “Meinungsmache” von Albrecht Müller erschienen vor einem Jahr und findet immer mehr Aufmerksamkeit unter kritisch denkenden Bürgern mit politischem Verantwortungsgefühl. Dabei ist die Aufmerksamkeit jedoch weniger in den klassischen Printmedien oder den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten zu finden, sondern ergibt sich aus der gezielten Ausblendung solcher kritischen Publikationen. Das Buch beschreibt auf eindrucksvolle...
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Nach dem Fiasko des Tanklastzug Afghanistan Einsatzes und den Kommunikationspannen im Verteidigungsministerium, noch unter Franz Josef Jung,  erlaubt sich Karl-Theodor zu Guttenberg immer mehr “großherzogliches sanktionistisches” Verhalten. Karl-Theodor zu Guttenberg entließ kürzlich den Bundeswehrgeneral Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand. Das bestätigte sein Ministerium. Es werde vermutet dass die Entlassung keine fachlichen stichhaltigen Hintergründe...
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Wenn dieser Tage tausende Betriebsräte in tausenden von Betrieben gewählt werden, haben jene Kandidaten eine angespannte Zeit, um nicht zu Sagen Spießrutenlauf,  hinter sich. Gerade in Zeiten von Finanz und Wirtschaftskrise liegen die Nerven bei allen blank. Das Betriebsratsgremium wird alle vier Jahre auf Grund des Betriebsverfassungsgesetz vom “Souverän”, der Belegschaft neu gewählt. Das...
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Im Grunde wissen wir doch alle worauf es in einem Staat ankommt. Es geht darum, dass dieser nicht das Volk kontrolliert und gegen dessen erklärten und ausdrücklichen Willen handelt, sondern dass dieser Staat das tut, wozu er vom Volk durch dessen Arbeit jeden Tag auf´s Neue finanziert wird. Das ist aber nicht mehr der...
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Diese Frage hatte sich bereits Kurt Tucholsky 1930 gestellt. Dieses mittlerweile 80 Jahre alte Gedicht mit seinen Weisheiten und Hinweisen werden wohl kaum Frau Dr. Angela Merkel, der Finanzexperte und Bundespräsidenten Horst Köhler und den vielen Befürwortern von CDU/CSU, SPD und FDP gelesen haben als sie das Bankenrettungspaket beschlossen hatten, während man im gleichen...
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so nicht ganz titelte die Süddeutsche Zeitung am 2 Februar 2010. Statt dessen stand bei der SZ  “Missbrauch von Harz IV nimmt zu”. Die SZ findet auch nichts dabei etwa 165 000 arbeitssuchende Bürger auf ihren Titelblatt zu diskreditieren und benutzte kriminell angehauchte Vokabeln wie “ertappt” und immerhin “potentielle Schwarzarbeit”. Wer sich genauer mit...
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Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) hat in den vergangenen Jahren immer öfter Negativ Schlagzeilen durch ihre teilweise merkwürdige Praktiken der Mitgliederwerbung gemacht. Hierunter fallen besonders Verfahren der sogenannten “Zwangsanmeldung” bei der Bürger ohne Besitz eines Rundfunkempfangsgerätes trotzdem durch GEZ-Mitarbeiter “zwangsangemeldet” wurden. Dabei scheint es oft unerheblich ob die GEZ vom betreffenden Bürger eine Unterschrift habe und...
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Dieses kleine Büchlein mit seinen knapp 120 Seiten ist ein informatives Buch über die traurigen Geschichte der europäischen Kolonisation der vergangenen Jahrhunderte am Beispiel Australiens. Das Buch behandelt die Geschichte der Aborigines von der Urzeit (60000-40000 Jahre vor unserer Zeitrechnung) bis heute. Leitner, ein studierter Linguistik und Professor für englische Sprache an der Freien...
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Es ist mal wieder soweit. Die Einnahmequelle der Rundfunkgebührenzentrale GEZ soll auf geschickte Art und Weise erweitert werden. Zur Zeit diskutieren die Ministerpräsidenten zwei neue Gebührenmodelle wonach auch Besitzer von Smartphones und Handybenutzer den Erhöhten Beitrag der Rundfunkgebührenordnung entrichten sollen der den Empfang über Fernsehempfangsgeräte berechtigt. Wie Martin Stadlmaier, Leiter der Staatskanzlei Rheinlandpfalz und...
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Der renommierte amerikanische Historiker präsentiert in seinem Buch die Ergebnisse seiner Recherchen die er anhand zahlreicher Dokumente im firmeneigenen Archiv in Rüsselsheim durchführen konnte. General Motors erwarb den vormals erfolgreichen Familienbetrieb Opel mitten in der Wirtschaftskrise 1929. Alfred P. Sloan ein GM Manager suchte damals nach einem geeigneten Standort in Europa um den Expansionsplänen...
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Mit dem Vorstoß des Deutschen Ethikrates ist die Diskussion um Babyklappen und die Möglichkeit der anonymen Geburt erneut entflammt. Dem Bürger wird wieder einmal bewusst wie weit entfernt unsere westliche Zivilisation von einer liberalen fürsorglichen Gesellschaft entfernt ist. Nach dem Votum des Deutschen Ethikrates sollen die Babyklappen möglichst geschlossen werden. Bundesweit gibt es etwa...
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Banker als altruistisch handelnde Wesen? Ebenso berichtete die FAZ mit dem Titel “Ich bin nur ein Banker, der Gottes Werk verrichtet” und bezieht sich auf dasselbe Interview. Banker verrichten “Gottes-Werk” sagte Lloyd Blankfein allen Ernstes in einem Interview mit der “Sunday Times”. Man helfe den Unternehmen mit Krediten und schaffe somit Mehrwert um Wohlstand...
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Endlich sind die personellen Entscheidungen der “Tiegerentenkoalition” gefallen. Kanzlerin bleibt Angela Merkel auch weil Sie Kanzlerin aller Bürgern sein wollte. Kanzleramtschef Herr Ronald Pofalla wird Merkel immer mal wieder vertreten wenn es beispielsweise  um Geburtstagsfeiern im Kanzleramt gehe. Das Auswärtige Amt wird durch Vizekanzler Guido Westerwelle repräsentiert, freilich schwierig zu gestalten wenn es um...
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