Archive for Januar, 2010

Am Dienstag den 9.2.2010 fällt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil zu den Kinderregelsätzen in Harz-IV. Das Urteil wird ein wichtiger Schritt für die Zukunft der wachsenden Spaltung zwischen Arm und Reich in unserer Gesellschaft sein. Besonders skandalös wirke sich die zunehmende “Vermögensungleichverteilung” in den klassischen westlichen Wirtschaftssystemen auf die unschuldigsten und schwächsten unserer...
Read more »

Nach Prof. Manfred Weber, Finanzwissenschaftler und geschäftsführender Vorstand des Bundesverbandes Deutscher Banken, war die Entscheidung der US Regierung für Ben Bernanke an der Spitze des Fed eine richtige.  Der Chef der US Zentralbank sei zwar eine wichtige Person, jedoch würden Entscheidungen der Fed auch vom Board of Governors of the Federal Reserve System und...
Read more »

Wer heute brav artig allmonatlich seine Rundfunkgebühren entrichtet, erhoffe sich eine neutrale und ungefärbte Berichterstattung. Ob dies so heute der Fall ist wird immer mehr angezweifelt. In Art 5 (1) des Grundgesetz wird jedem Bürger die freie Meinungsäußerung garantiert, und eine Zensur solle nach den Wünschen der Verfassungsväter nicht statt finden.Immer mehr Bürger betreiben...
Read more »

Seit gestern hat die Hypo Real Estate mit ihrem unverschämten Antrag bei der SoFFin die Katze aus dem Sack gelassen. Der Steuerzahler soll für etwa 210 Milliarden Euro Schaden auf kommen, die das privatwirtschaftlich gewinn-orientierte Unternehmen verursacht hat. Es werde vermutet dass ein Großer Milliardenanteil dieser sogenannten “faulen Papiere” aus dem Angebot der Deutschen...
Read more »

Parteien und Autos haben gewisse Gemeinsamkeiten, sie werden alt. Ein Auto kann ab einem gewissen Alter wieder an Wert gewinnen. Voraussetzung ist, dass es stets pfleglich behandelt wurde. Ob das bei Parteien auch so ist, ist schwer zu sagen, denn die Altparteien in Deutschland wurden nie pfleglich behandelt, haben im Laufe ihres Bestehens keine...
Read more »

Mit seinen jüngsten Äußerungen zu strengeren Arbeitsverpflichtungen von Hartz-IV-Empfängern stößt Koch zunehmend auf Widerstand in den eigenen Reihen. Die Debatte über eine grundlegende Hartz-Reform kochte aber nicht nur wegen der Äußerungen des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden neu hoch. (antenne Bayern) Roland Koch, Vizekanzler der CDU fordere scharfe Einschnitte bei staatlichen Leistungen und Harz-IV-Empfängern. Mit populistischen Parolen...
Read more »

Zur Zeit sei die SoFFin ein merkwürdiges Finanzkonstrukt das Staatsgelder an Banken und Kreditinstitute verteile, so aus gut informierten Bürgerkreisen am letzten Sonntag in Karlsruhe. Der Bürger habe aber keine Möglichkeit die Hintergründe der Entscheidungen zu erfahren. Die mittlerweile sehr gefährlich wirkenden Macht-Mechanismen haben sogar dazu geführt, dass der Lenkungsausschuss der SoFFin (www.SoFFin.de), der...
Read more »

Am Mittwoch den 13.1.2010 sagte Hilmar Schneider, Direktor für Arbeitsmarktpolitik am Institut zur Zukunft der Arbeit in Bonn, er sehe positive Effekte und die Arbeitsmarktreform inklusive Harz-IV sei besser als ihr Ruf. Er führte weiter aus das seit 2006 die Arbeitslosigkeit “unglaublich stark” zurückgegangen sei. Die Frühverrentung sei eingeschränkt worden. Hartz IV verhindere außerdem,...
Read more »

Wer sich für die globale Erwärmung und deren Hintergründe interessiert sei der Filmbeitrag des Dokumentarfilmers Martin Durkin empfohlen der am 8.3 2007 in England ausgestrahlt wurde. Dieses Thema dürfte am 13 Januar dem 30 Jahrestag der Gründung der Grünen ein interessanter Punkt bei der Reformation ihres angestrebten politischen Neuanfangs sein. Martin Durkin ist ein...
Read more »

Moderatorin Carolin Franta vom Attac Verband in Karlsruhe führte durch den sehr gut besuchten Nachmittag im Kulturzentrum Tollhaus in Karlsruhe. Thema des Nachmittags war die zunehmende Kinderarmut und deren Ursachen. Kinderarmut… Anwesend waren der Bezirksgeschäftsführer Mittelbaden-Nordschwarzwald Jürgen Ziegler, der Publizist, Sachbuchautor und Wirtschaftskiminalitätsexperte Herr Dr. Werner Rügemer, die Juristin und Staatsrechtlerin Frau Prof. Dr....
Read more »

Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) hat in den vergangenen Jahren immer öfter Negativ Schlagzeilen durch ihre teilweise merkwürdige Praktiken der Mitgliederwerbung gemacht. Hierunter fallen besonders Verfahren der sogenannten “Zwangsanmeldung” bei der Bürger ohne Besitz eines Rundfunkempfangsgerätes trotzdem durch GEZ-Mitarbeiter “zwangsangemeldet” wurden. Dabei scheint es oft unerheblich ob die GEZ vom betreffenden Bürger eine Unterschrift habe und...
Read more »

Wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch vor Weihnachten erklärte wolle er die Neuverschuldung im Bundeshaushalt 2010 auf annähernd 86 Milliarden Euro begrenzen. Er wollte nicht über die von seinem Vorgänger Peer Steinbrück (SPD) geplante Rekordsumme von 86 Milliarden Euro gehen (Klamm News).  Nach neuesten Meldungen liege die geplante Neuverschuldung nun doch bei 100 Millarden...
Read more »

Wenn dieser Tage über die Zukunft über Deutschland öffentlich nach gedacht wird, die Kanzlerin eine Neujahrsansprache von sich gibt, die von einem java- Textgenerator zu stammen scheint (“Spiele statt Brot”), dann ist die Lethargie am größten und die Stimmen der weisen Männer am lautesten. Jener Club der Wirtschaftsweisen, die noch vor Eineinhalb Jahren die...
Read more »