Schweizer stimmen gegen Minarett-Bau
Bewilligt wurden dieses Plakate in Zürich, Winterthur, Luzern, Genf und St. Gallen. Aber auch die Städte die von einem Verbot absehen, stehen nicht ohne Einschränkungen hinter diesem Plakat. Weitere Plakate die verboten wurden sehen Sie durch Klick auf dieses Bild.
Wie soeben erste Hochrechnungen ergaben haben unsere Schweizer Nachbarn sich gegen den Bau von weiteren Moscheen mit Minaretten entschieden und damit Mehrheitlich für den Antrag der Volksinitiative “Gegen den Bau von Minaretten” gestimmt. Demnach könnten bis zu 59 Prozent mit “Ja”, 41 Prozent mit Nein gestimmt haben.
In der Vergangenheit gab es in der Schweiz und auch in Deutschland immer wieder Bestrebungen gegen den Bau von Moscheen mit Minaretten. Die seit 2006 bestehenden Streitigkeiten um Minarettbauten in den Schweizer Gemeinden Wangen bei Olten SO, Langenthal BE und Wil SG lösten in der Schweiz eine gesamtgesellschaftliche Kontroverse um den Bau von Minaretten aus, die von den Medien oftmals als Minarettstreit bezeichnet wird. Diese Auseinandersetzung führte schließlich über die Eidgenössische Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten» zu der heute durchgeführten Volksabstimmung.
In Deutschland hat dieses Votum zumindest bei den Medien Überraschung hervor gerufen, obgleich es in Deutschland auch Bürgerinitiativen gegen den Bau von Minaretten gebe und gegeben habe. (Siehe Moscheebau in Duisburg, Al-Quds-Moschee Hamburg oder Köln )
Deutschland befindet sich aber in einer besonderen Situation, die sich nicht mit der der Schweiz vergleichen lasse, so Juristen auf Nachfrage der AEP. In Deutschland habe der EuGH inzwischen ein erhebliches Wörtchen mit zu reden, weshalb auch ähnliche Ergebnisse einer Volksbefragungen in Deutschland zwar durchführbar wären, aber letztendlich durch EuGH-Urteil umdefiniert werden könne und somit ins Leere laufen könnte. Generell scheiden sich die Geister an den mittlerweile verschiedenen religiösen Ausrichtungen der Muslimischen Gemeinschaften in den westlichen Gastländern. Einerseits sind viele Muslimische Gemeinden der Verfassung des Gastgeberlandes verpflichtet, andererseits steht für viele Imame das Gesetz der Scharija an erster Stelle. Schon allein die Diskussion, Kritik oder Reformbestrebungen ist nach der Scharija “Gotteslästerung” und würde mit dem Tode bestraft werden müssen. Warum diese Zentrale Problematik bisher unseren Verfassungsschutzorganen verborgen blieb ist eigentlich mehr als Peinlich.
In den vergangenen Jahren hatte die Schweiz immer wieder bewiesen dass es bezüglich Europa die bessere Demokratie darstellt. Auch wenn Kritiker den Initiatoren des Referendums Populismus und Panikmache vor werfe, so müsse man jenen zu Gute halten politisch aktiv die Geschicke ihres Landes mit gestalten zu wollen. Einfach die Augen zu verschließen wie in Deutschland wäre die schlechtere Lösung. Nicht zuletzt wegen der Diskussionsbereitschaft der Schweizer Initiative ist es zu Verdanken dass Schweizer Muslime besser in die Gesellschaft integriert seien wie im übrigen Europa. Dies ist auch an der geringen Anzahl an Muslimischen Fundamentalisten ab lesbar.
Gleichwohl hat die Kontroverse seltene Blüten bei der Gestaltung von scheinbar “diskriminierenden” Wahlplakaten oder Online-Spielen getrieben. Dies führte dazu dass die Eidgenössische Rassismus-Kommission (EKR) das Verbot einiger Plakate in Basel unterstützte. Die Plakate zeigen deutlich das Spannungsfeld indem sich unsere westliche Zivilisation befindet.
Ob die Schweiz sich gegenüber Europa noch weiterhin als eigenständiges Land wird abgrenzen können ist fraglich. Zumindest kann sich die bisherige Autonomie und Zurückhaltung noch als Vorteil erweisen, nämlich dann wenn Gesamteuropäische Probleme ihren Tribut fordern. Zunehmende Migration nach Europa und Verarmung breiter Bevölkerungsschichten in Europa, können das Soziale Gefüge in den Europäischen Mitgliedsstaaten schon sehr bald kollabieren lassen.
Quellen:
Deutschlandfunk
Referendum: Schweizer stimmen gegen Minarett-Bau
Anti-Minarett-Game bleibt im Netz
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Ich würde mir wünschen wenn die Türkei auch endlich liberal gegenüber anderen Kirchen sich verhielte anstelle das schweizer Votum als Rassistisch zu bezeichnen.
In der Türkei werden religiöse Minderheiten immer noch benachteiligt, obwohl man Besserung im Hinblick einer EU-Mitgliedschaft gelobt hat. Orthodoxe Kirchen wurden enteignet und die Erlaubnis eine Priesterschule zu betreiben ist auch schon seit Jahren nicht erteilt worden.
Möge ein Land das selber die Religionsfreiheit missachtet, Kirchliche Bauten in der Vergangenheit zerstört und enteignet hat, ein wenig kleinlauter sein wenn es das Votum eines demokratischen Landes kritisiert, das sich Gedanken um den inneren Frieden macht.
Die Reaktion hat gezeigt dass die Türkei noch ein ganzes Stück weit entfernt von einer EU-Mitgliedschaft ist.