Demokratisch legitimierte Regierung in Afghanistan nicht möglich…

1. November 2009

By AJG

Übergangsregierung könnte Stichwahl bis zur Organisation von Neuwahlen ab lösen?

Wie heute der Afghanische Gegenkandidat Abdullah Abdullah verkündete wird dieser an der Stichwahl am 7 November nicht gegen Karsai antreten. Der Entschluss hierzu fiel ihm offenbar nicht leicht, denn als er dies im Laufe der heutigen Pressekonferenz verkündete musste er kurz stocken und griff nach einem Glas Wasser. Er führte weiter aus das es besser sei bei dieser Stichwahl als Kandidat nicht teil zu nehmen, deren Wahlausgang durch Wahlbetrug bereits im Vor hinein fest stünde.

Außenminister Westerwelle rief daraufhin auf die Ruhe zu bewahren und empfahl nun das Wahlverfahren nach Recht und Gesetz ab zu schließen. Der Westen und vor allem die Völkergemeinschaft brauche eine demokratisch legitimierte Regierung weswegen die Wahl nun zügig auch ohne Abdullah Abdullah abgehalten werden müsse.

Abdullah Abdullah hatte für die Teilnahme an der Wahl die Entlassung dreier Minister Karsai’s sowie die des Wahlleiters gefordert, die im Zusammenhang der Wahlfälschung eine Rolle gespielt zu haben schienen. Die Tatsache das man auf sein Ultimatum bis Samstag nicht reagierte war vorhersehbar, muss aber möglicherweise als Kalkül von Abdullah Abdullah gesehen werden.

Sollte die Stichwahl ohne Gegenkandidat dennoch statt finden würde der Westen und die Weltöffentlichkeit vorgeführt werden. Eine “Stichwahl” deren Anzahl der Kandidaten kleiner Zwei ist, dürfte auch nach hiesigen Wahlordnungen absurd wenn nicht gar ungesetzlich sein. Falls das Afghanische Verfassungsgesetz dennoch dieser Wahl zustimmt, wird die demokratische Legitimität des Wahlergebnisses und damit die der Regierung Karsai mehr als fraglich sein. Ob Karsai dies so bewusst ist, oder er dieses Risiko billigend in Kauf nimmt kann vermutet werden.

Besonders Fragwürdig ergäbe sich weiterhin die militärische Anwesenheit der Deutschen und Alliierten Truppen in Afghanistan. Eine illegitim gewählte Regierung (Karsai erhielt etwa 1Millionen gefälschte Stimmen) lässt sich im Nachgang nochmal wählen, wobei in diesem Fall keine Wahlfälschung mehr benötigt würde, da kein weiterer Kandidat auf dem Wahlzettel stünde.

Eine mögliche Option zur Rettung der Demokratie wäre das Einsetzen einer Übergangsregierung und das Vorbereiten einer Neuwahl unter Kontrolle und Durchführung der UN. Angesichts der in den letzten Wochen vor aller Augen der Weltöffentlichkeit dargelegten Machtkämpfen zwischen Karsai und Abdullah ist nicht damit zu rechnen. Auch habe die UN und Namentlich Ban Ki-moon bei der letzten Wahl eine mehr als traurige Rolle bei der Aufklärung von Wahlbetrug gespielt.

Für Deutschland bliebe dann nur ein baldig möglicher Abzug der eigenen Truppen aus diesem Land, da Aufruhr und bürgerkriegsähnliche Zustände die brüchige Ordnung in diesem gebirgszerklüfteten Land langfristig zerreiben würde. Zudem verteidigen Deutsche Truppen teilweise die Anwendung von Afghanischen Gesetzen die nicht im Einklang mit Europäischen Wertevorstellungen stehen. Auch gebietet die Verantwortung um das Leben Deutscher Soldaten, Familienväter und Demokraten, unsere Bürger schleunigst zurück aus diesem Hexenkessel zu holen.

Quellen:

Deutschlandfunk

Stichwahl in Afghanistan wahrscheinlich,.

Wahl in Afghanistan wurde massiv gefälscht!

Karsai-Herausforderer vor Rückzug