Merkel lehnt neue Rettungsaktionen ab ?…..
Große Banken sollen sich selbst vorsorgen.....
Orginal Merkel-Cartoon; Preis 480Mrd. Euro
titelte heute die Börsen-Zeitung. Beim G20-Gipfel will die Kanzlerin die Neuordnung der internationalen Finanzmärkte vorantreiben. Nur wisse man nicht wohin und vor allem wo ist Vorne und wo ist hinten, verlauteten kritische Stimmen aus wohl bekannten Bürgerkreisen.
“Der Staat darf nicht noch einmal von der Alternative gestellt werden, entweder mit Milliarden von Steuergeldern ein Institut zu retten oder aber eine grundlegende Systemkrise zu riskieren.” schreibt Merkel in einem Gast-Kommentar der Börsen Zeitung. Auch warnte sie die Finanzmarktakteure in alte Gewohnheiten zu verfallen. Freilich leere Drohungen und Warnungen die sich an niemand konkret richten und auch niemanden konkret benennen.
Es werden auch wieder die unpassenden Vergleich der Feuerwehr und des Brandes aus dem Repertoire des polemischen Arsenals gezogen. Immerhin habe die Kanzlerin in den letzten Wochen bemerkt dass die Mehrheit der Bürger die Rettungspaketaktion für in Not geratene Banken nicht gut fanden. So dürfen sich die erstaunten Bürger auch wundern über Ankündigungen von Steuersenkungen und sanktionistischen Gebaren wenn es um Managervergütung und Finanzjongleure ginge.
In den letzten Jahren auch unter Schröder wurden unsere Systemrelevanten Bereiche wie Bildung, Bahn, Wasserversorgung, Energieversorgung und das Gesundheitssystem finanzwirtschaftlichen Interessen unterworfen.
In einem neoliberalen Wahn nie da gewesenen Ausmaßes wurden Gesetze und Vorschriften unter Mitarbeit der Interessenverbände und Lobbyisten Vertreter geändert, mit dem Ziel staatlich gewachsene System- relevante Infrastruktur zu privatisieren.
Folge ist der Anstieg der Energiekosten obwohl durch die Liberalisierung des Energiesektors dem Bürger das Gegenteil versprochen wurde, der Verfall des Gesundheitssystems um dass uns das Außland beneidet, die Verflechtung der Hochschullandschaft und deren Verlust der unabhängigen Forschung, sowie die weiter voran schreitende Beeinflussung unser Ministerien durch Interessenverbände.
Bei allem Respekt vor unseren Regierungsvertretern muß davon aus gegangen werden das solche Aussagen wie heute gegeben, vor dem Hintergrund der vergangenen Monate und Jahre an Glaubwürdigkeit missen lassen.
Geburtstagsfeiern für einen Top-Manager einer größten Banken im Kanzleramt, Teilnahme an der Bilderbergkonferenz (2005) oder die dem Bürger vorenthaltene Pendlerpauschale zeigen auf wessen Seite unsere Bundeskanzlerin steht.
Am Ende habe man vielleicht kein richtiges Konzept und ist als Staatschef der führenden 20 Industrie- und Schwellenländer schlicht weg Mitläufer oder Spielball der allgemeinen Meinung, mindestens solange wie eine klare Analyse der Finanzkrise nicht vorliege.
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