Hypo-Real-Estate-Ausschuss stellt falsche Fragen……..
Asmussen ist der Schuldige, die Kapital-Konglomerate kommen un-gescholten davon.
Nicht nur Banken-Konglomerationen kann geholfen werden. Heidelberger - Druckmaschinen ist von der Krise betroffen wie kein anderes Unternehmen. Problem sind die versiegten Kreditquellen, gespeist durch Zins- und Zinseszins. Leider geht es hier nur um Arbeitsplätze.
Wie heute Spiegel-Online und der Deutschlandfunk berichten haben die Ausschussmitglieder (unsere Besten der Besten) bereits den Schuldigen der HRE-Krise aus gemacht. Jörg Asmussen ist sein Name und habe nicht den Ernst der Lage erkannt, obgleich zahlreiche Informationen aus den Finanzinstituten bereits im Januar 2008 auf seinem Schreibtisch lagen.
Ein Leo Dauzenberg schüttele den Kopf als dieser die Akten durch gesehen habe. Es läge bei HRE ein massives Versagen des Finanzministeriums vor. Der heutige Staatssekretär für Finanzen wird als politische Strippenzieher von Dauzenberg disqualifiziert.
Besonders stellten Vertreter des Ausschusses von CDU, CSU bohrende Fragen an den vom SPD Ressort Finanzen angestellten Staatssekretär, so als seien sie im höchsten Masse darüber überrascht wie man die Kriese angesichts der vorliegenden Akten nicht vorher hätte voraussehen können.
Die Informationen der Gespräche im Hintergrund zwischen Bankenmanager und Finanzministerium im Januar 2009 sollen glaubhaft machen dass hier ein wesentliches Versagen des Finanzstaatssekretäres und damit des Finanzministeriums vor läge. Die Ausschußmitglieder stellen jedoch keine einzige Frage bezüglich der Sinnhaftigkeit der Rettungspakete die dann am 20 September 2008 um 2 Uhr morgens mit einem Betrag von zunächst 35Mrd. Euro ihren Anfang nahmen.
Es kommt noch schlimmer, denn die Ausschussmitglieder werfen dem Finanzministerium sogar vor nur unzureichend an den Rettungspaketen mitgewirkt zu haben. Es wird der selbstverständliche Eindruck erweckt als sei es die Pflicht des Wirtschaftsministeriums gewesen hier zu helfen. Es kamen keine Zweifel auf, etwa ob das Wirtschaftsministerium nicht vielleicht die bessere Bank sei, wie dies in ähnlicher Weise immer wieder gebetsmühlenartig von der Bundesregierung “nicht Systemrelevant” bei der Rettung von Opel bemerkt wurde. Herr Asmussen wäre im Urlaub und nicht erreichbar gewesen, völlig unverständlich für einige Ausschussmitglieder. Viel gravierender dürfte für den Bürger und renommierte Wirtschafts und Finanzexperten die Frage sein ob es überhaupt moralisch und ethisch sinnvoll gewesen ist diese heruntergewirtschaftenen privatrechtlich agierenden Banken zu retten?
Auch scheint sich keiner über die falsche Signalwirkung die diese Rettungspakete haben wirklich Gedanken zu machen. Eine Ausschüttung der Milliarden an den Bürger wäre für die Wirtschaft tausendmal besser gewesen so unabhängige Stimmen aus Stadt und Land. Schon fragen eine zunehmende Mehrheit immer öfter und immer lauter warum dieser planlose Aktionismus der Bankenrettungspakete nur um sich greifen konnte. Wer definiere was “systemrelevante” Wirtschaftszweige sind?
Auch die Verzerrung der verteilten Mittel scheint keinen der bohrenden Ausschussmitglieder wirklich zu interessieren. 480Mrd für Banken und Kapital-Konglomerate und lächerliche 35Mrd. Euro als Konjunkturpaket aufgelegt. Gewerkschaften griffen deshalb zu Recht den Begriff des Rettungsschirmes auf und forderten einen Beschäftigungssicherungsfond in den alle Unternehmen und Banken einzahlen sollen und die Arbeitsplätze zu sichern die womöglich nach dem 27 September 2009 wackeln werden.
Keiner der bohrenden Abgeordneten hat sich bis heute über die Ursachen Gedanken gemacht. Solange die Diäten, Status und Machteinfluss bestehen bleibt ist es auch einfach auf die geladenen Banken- und Börsenvertreter zu hören deren Rettung auch durch Frau Merkel fast wie im vorauseilenden Gehorsam erfolgten möchte man meinen.
“Wir werden Helfen, wenn der Nutzen für die Allgemeinheit den der Belastung übersteigt”,
klingt es noch in den Ohren des Bürgers. Das waren so sinngemäß die Aussagen unserer damals möglicherweise “planlos agierenden” Bundeskanzlerin, die schon heute als Retterin der Bankenkrise gefeiert wird, obgleich keiner sagen kann ob dies nachhaltig wirken wird. Hoffnungen dass man die Talsohle erreicht habe und es nun darum ginge Brücken zu bauen machen die Runde. Leider baut man keine Brücke wenn man unten ist sondern man versucht erst mal wieder aus dem Loch heraus zu kommen. Andere Stimmen behaupten das das in den Markt gepumpte Geld sehr bald schon in den noch überlebten Kapital-Singularitäten durch den Zins und Zinseszins- Mechanismus ab gesogen worden ist. Das gehe dann immer schneller, vielleicht ist es dann im Oktober 2009 wieder so weit, so alternative Finanz und Wirtschaftsexperten aus dem Bürgertum.
Eine fundierte Analyse ist bis heute nicht von CDU weder von SPD oder FDP erfolgt. Sämtliche Volksvertreter sind mit repräsentativen Auftritten beschäftigt und reisen von Wahlkampfveranstaltung zu Wahlkampfveranstaltung mit vorgefertigten Reden und markigen Sprüchen, ausgestattet mit Dr. Titeln und Diplomen längst vergangener Tage. Über jene Lippen sind noch nicht die Problematiken der Zins und Zinseszins (wir berichteten) gekommen. Einer Theorie die sehr genau die gewaltigen Vermögensungleichverteilungen unserer Tage und den Zusammenhang mit dem Verlust des Wohlstandes und der Leistungsfähigkeit unseres Wirtschaftssystemes aufzeigt. Dies ist um so bemerkenswerter als dass sich unter jenen doch einige Finanzexperten befinden sollten die es eigentlich besser wissen sollten, oder zumindest sich einige wenigstens weiter bilden sollten.
Es geht hier nicht um Sozialneid oder die gerechte Bezahlung für gute Leistung in unserem System. Es geht um unsere Zukunft und Sicherheit innerhalb von Europa, deren politische Struktur sich nicht zu Gunsten der Mitgliedsstaaten und Bürger entwickelt. Die parlamentarische Demokratie ist eigentlich eine provisorische Basis-Demokratie die sehr Anfällig gegenüber Vermögensungleichverteilung reagiert. Z.B. eine Basisdemokratie ist unbestechlich.
Was ist die größte Gefahr der Zukunft
Besonders gefährlich ist der Zusammenhang zwischen Vermögensungleichverteilung und Wirtschaftslage zu politischen und gesellschaftlichen Instabilitäten was noch weit aus schwerwiegender zu Buche schlägt. Kriege, Bürgeraufstände und Geldentwertung könnten sehr bald die Folgen sein. Möglicherweise hat Herr Schäuble schon eine Ahnung von dem was da kommen mag weswegen er versucht das potentielle Problem durch zusätzliche Reglementierung und Überwachung der Bürger in den Griff zu bekommen.
Vielleicht fände sich dann auch wieder ein Schlaumeierausschuss der im Nachhinein alles untersucht und fest stellt wer alles was hätte richtiger gemacht haben könnte wie aus gut informierten Bürgerkreisen kürzlich verlautet. Auch wäre eine Aussage von unserer Bundeskanzlerin wie folgt ehrlicher gewesen:
“Wir werden Helfen, wenn der Nutzen für die Banken-Konglomerate den der Belastung übersteigt”
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