Grundeinkommen
Aus Alternative Europa Plattform
Ein Weg zum Grundeinkommen ?
Ein bedingungsloses Grundeinkommen zu verwirklichen, setzt voraus, dass im gleichen Zug oder im Vorfeld ebenfalls weitere Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitische Anpassungen stattfinden.
Ein (ausreichenddes und sinnvolles) Grundeinkommen einfach zusätzlich in die bestehende Struktur einzubringen halten wir für sehr schwierig oder sogar unmöglich.
Deshalb besteht unser verfolgter Weg aus gleitenden Übergängen, von den heutigen Verhältnissen zu einer Lösung.
Im Ergebnis möchten wir folgende Punkte erreichen, die im direkten Zusammenhang stehen :
Die Nummerierung der Punkte entspricht in groben Zügen den Abhängigkeiten, wobei verschiedene Punkte parallel ablaufen können.
1. Rückzug aus der EU
Die europäischen Staaten müssen zuerst vergleichbare Wirtschafts- und Währungsverhältnisse erreichen, bevor ein Zusammenschluss sinnvoll ist. Weiterhin muss die staatliche Souveränität auch in einer EU erhalten bleiben.
1.1 Schaffung einer Verfassung nach Artikel 146 GG.
1.2 Aushandlung von Friedensverträgen mit allen Staaten (bzw. deren Nachfolger) der Siegermächte.
1.3 Schaffung einer lokalen Währung.
Zurück zur DM !
2. Abschaffung der Wehrpflicht (Umbau zur Berufswehr)
Rückzug der Bundeswehr aus allen Kriegsgebieten. Einsatz wie ursprünglich im GG vorgesehen ausschließlich zur Verteidigung und zur Hilfe bei Naturkatastrophen!
3. Wiedereinführung von Ausgleichzöllen
Aus- und Einfuhrzölle müssen wieder einen schützenden Ausgleich unter den Staaten schaffen.
4. Vereinfachung des Steuersystems
Abschaffung (fast) aller bisherigen Steuern.
Ersatz durch eine einzige Verbrauchssteuer, die sich in 3 Prozentsätze gliedern könnte und eine progressive Vermögenssteuer.
Satz 1 für Grundnahrungsmittel 0 %
Satz 2 für alle weiteren Güter, außer Luxusartikel 50%
Satz 3 für Luxusartikel 90%
Vermögenssteuer
Begründung : Siehe Weltweite_Finanz-_und_Wirtschaftskrise
- Sie setzt ein bei einem Grundbetrag von 100.000 € mit 5% und steigt dann linear an bis zum Höchstwert von 50% ab 1.000.000 €.
- Selbst genutztes Wohneigentum bleibt von der Vermögensberechnung ausgenommen.
- Bei Gewerbetreibenden erhöht sich der Grundbetrag um die im Inland befindlichen Immobilien und Betriebsmittel.
5. Vereinfachung des Krankenkassensystems
Zusammenlegung aller öffentlichen Krankenkassen - Eine zentrale Bundeskrankenkasse genügt.
Allgemeine Versicherungspflicht mit feste Beitragssätzen wird eingeführt. Keine Ausnahmen mehr möglich.
Im Zuge der Umsetzung der steuerlichen Belange und des Grundeinkommens entfällt später der Beitrag ganz.
Private Krankenkassen bleiben wie bisher bestehen und können Zusatzleistungen anbieten.
6. Allgemeine Mindestlöhne
Festlegung eines Mindestlohnes, der deutlich oberhalb des Grundeinkommens liegt ( heute ca. 1,8-faches des Grundeinkommens - nach Einführung des Grundeinkommens in gleicher Höhe des Grundeinkommens).
Arbeitgeber sparen die Lohnsteuer und Sozialabgaben ein !
6.1 Anpassung des Mindestlohnes nach Stand der erreichten Steuerveränderungen.
7. Stufenweise Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens
7.1 Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger
Das Grundeinkommen muss so hoch sein, dass ein minimaler Lebensstandard ohne Ausgrenzung möglich wird. Arbeitsleistung erhöht das Grundeinkommen um 10 € / geleistetes Arbeitsjahr.
Eine Größenordnung von ca. 1200 € als Grundbetrag sollte ausreichend erscheinen.
7.2 Einführen des bedingungslosen Grundeinkommens als Mindestrente.
7.3 Kapitalisierung des Rentensystems (langfristig angelegt 50 - 70 Jahre sonst nicht finanzierbar)
7.4 Schrittweiser Ersatz und Erhöhung aller Renten durch Grundeinkommen zuzüglich der im Zuge der Kapitalisierung vorhandenen Mittel.
Weblinks und Infomaterial
