Alternative Europa Plattform:Über Alternative Europa Plattform
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Was will die Alternative Europa Plattform –Deutschland (AEP) ?
Wie ihr auf unserer Eingangsseite vielleicht gelesen habt, planen wir die Gründung einer politischen Partei weil wir der Meinung sind, dass sich an den Verhältnissen in diesem Land etwas ändern muss. Da aber auch die Europäische Union mit ihren Institutionen immer größeren Einfluss auf die Landespolitik nimmt, streben wir mittelfristig eine Kooperation mit gleichgesinnten europäischen Organisationen an.
Nun ist aber die Gründung einer Partei etwas komplizierter als Semmeln kaufen. (Wir – die Gründer-Gruppe - haben damit bereits einschlägige Erfahrungen sammeln dürfen).
Man benötigt dazu ein realisierbares Konzept, Satzung/Programm/Geschäftsordnung, eine Menge Mitglieder und – natürlich – ausreichend finanzielle Mittel um eine solche Organisation in annehmbarer Zeit aufzuziehen.
Das Konzept ist vorhanden, Satzung und Programm zum größten Teil auch. Aber es fehlt an Mitgliedern und Finanzen.
Deshalb haben wir uns auf folgendes Vorgehen geeinigt:
1. Wir eröffnen im Internet eine Plattform für allgemeine und politische Diskussionen für jedermann und versuchen damit, Leute für unsere Idee zu begeistern und als Mitstreiter zu gewinnen.
2. Wir gründen einen eingetragenen Verein, dessen Sinn und Zweck die Vorbereitung und Gründung einer politischen Partei im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und des Parteien-Gesetzes (PartG) ist.
3. Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird entweder der Verein in der gegründeten Partei aufgehen, oder wir lassen den Verein weiterhin bestehen.
Wir haben uns für den Weg über den Verein nach langen Diskussionen entschieden, da wir es mit unseren derzeitigen personellen und finanziellen Mitteln nicht schaffen, das anvisierte Ziel in einer überschaubaren Zeit zu erreichen.
Der Verein bietet uns folgende Vorteile:
Ein eingetragener Verein lässt sich einfacher und schneller gründen als eine Partei und bietet trotzdem einen rechtlich abgesicherten Rahmen. Im Verein können wir ohne Zeitdruck die für die Partei vorgesehenen organisatorischen und kommunikativen Strukturen aufbauen, austesten und optimieren.
Mit dem Verein haben wir u.U. die Möglichkeit für bestimmte Arbeitsbereiche unserer Konzepte staatliche Fördertöpfe anzuzapfen. Und – last not least – können Spenden an den Verein steuerlich berücksichtigt werden.
Die Vereinssatzung liegt vor, wir werden sie, zusammen mit unserem Konzept und den programmatischen Eckpunkten, in den nächsten Tagen hier online stellen.
Vorab schon einmal zwei der wichtigsten organisatorischen Eckpunkte:
1. Vorschläge einbringen und darüber mitdiskutieren darf und soll jeder interessierte Bürger; die Umsetzung in politische oder organisatorische Aktionen und Abstimmungen darüber bleiben aber in der Regel den Partei -bzw. Vereins-Mitgliedern vorbehalten.
Die gesetzlichen Regelungen in BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bzw. Parteiengesetz sind an diesem Punkt relativ eindeutig und wir werden dort (vorerst) auch keine Experimente durchführen.
2. Arbeits- und Diskussionsplattform für den Verein bzw. die Partei sind das Internet und die modernen elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten.
Wir laden jeden von euch ein, sich an Umsetzung und Realisierung dieser Idee zu beteiligen; es wird höchste Zeit, aktiv zu werden.
Und nun viel Vergnügen beim Diskutieren und mitmachen.
